Christiane Müller sprach bei der Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerbeteiligung

Am 20. November 2017 fand die nunmehr 6. Informationsveranstaltung des Vereins „Leben in Biestow e. V.“ im Bauernhaus Biestow statt. Auch an diesem Abend hatten sich wieder zahlreiche Besucherinnen und Besucher eingefunden.
Den Auftakt bildete ein Vortrag von Herrn Dr. Steffen Stuth vom Kulturhistorischen Museum Rostock, der zur Rostocker Stadtentwicklung zwischen 1945 und 1990 und insbesondere zum Wohnungsbau referierte. Dabei wurden auch Bilder aus vergangenen Tagen gezeigt, welche die Besucherinnen und Besucher sehr erfreuten.
Der zweite Teil der Informationsveranstaltung war dem Thema Bürgerbeteiligung in Rostock gewidmet. Christiane Müller, 2. Vorsitzende des Vereins „Leben in Biestow e. V.“, zeigte einerseits, anhand der jüngsten Erfahrungen mit dem Gebiet „Kiefernweg“, wie kompliziert es ist, sich als Bürger oder auch Bürgerinitiative in Planungsangelegenheiten zurechtzufinden. Andererseits informierte sie darüber, dass in unserer Stadt die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern mindestens ebenso kompliziert ist. Scheinbare Sachzwänge verleiten sowohl die Politik als auch die Verwaltung dazu, Tatsachen zu schaffen, bei denen eine frühzeitige, kontinuierliche und transparente Bürgerbeteiligung nur unzureichend praktiziert wird. So war das Gebiet „Kiefernweg“ im vergangenen Jahr bei der Einwohnerversammlung in der Stadthalle ein Bestandteil der Vision „Groß Biestow“, deren Umsetzung ein Beirat auch unter Mitwirkung des Vereines „Leben in Biestow e. V.“ begleiten soll. Dieser Beirat soll auch ein Gremium zur Bürgerbeteiligung sein und hat sich am 23. November 2017 konstituiert. Aber schon am 8. November dieses Jahres wurde der Auslegungsbeschluss für das Gebiet „Kiefernweg“ durch die Rostocker Bürgerschaft verabschiedet. Gleiches soll mit dem Mobilitätsplan Zukunft, die Umsetzung von „Groß Biestow“ steht oben auf der Prioritätenliste, noch im Dezember erfolgen. Den Forderungen des Vereines und des Netzwerkes RoBin – Rostocker Bürgerinitiativen, die Beschlussfassung angemessen zu vertagen, wurde nicht stattgegeben.
In der Diskussion nach den Ausführungen von Christiane Müller wurde deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger mit derartigen Verfahrensweisen mehr als unzufrieden sind.

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Joachim Rudolf